Allgemeine Geschäftsbedingungen
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der
Jan Ebersbach, Mediendesign (im Folgenden "Ebersbach Mediendesign" genannt), vertreten durch:
Jan Ebersbach
Hubenkamp 1
29614 Soltau
Die AGB sind im Internet unter http://www.ebmedien.de/agb jederzeit frei abrufbar und werden bei jedem Auftrag zur Kenntnis gebracht. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn ein unterschriebenes Exemplar beim Auftragnehmer vorliegt.
1. Leistungsumfang, Entgelte
1.1 Macht der Auftraggeber nach Erteilung des Auftrags von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch, werden die zu diesem Zeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen (z.B. bereits angefertigte Grafiken, Logos, Websites usw.) in jedem Falle berechnet und zur Zahlung fällig.
1.2 Voraussetzung für die Nutzung einer Website, ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen technischen Einrichtungen, die dem aktuellen Stand der Entwicklung entsprechen.
1.3 Ebersbach Mediendesign versichert alle Leistungen unverzüglich freizugeben, sofern alle fälligen Forderungen ordnungsgemäß beglichen wurden, andernfalls ist Ebersbach Mediendesign berechtigt von seinem Eigentumsvorbehalt und Rückbehaltungsrecht gem. BGB Gebrauch zu machen.
1.4 Der Auftraggeber erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per Post oder ggf. E-Mail an die von ihm angegebene Adresse. Die Rechnung ist unverzüglich ohne jeden Abzug fällig. Nach Ablauf von 30 Tagen seit Zustellung der Rechnung gerät der Auftraggeber mit der Zahlung automatisch in Verzug (§ 286 Abs. 3 BGB).
1.5 Der Auftraggeber verpflichtet sich, Änderungen seiner Rechnungsanschrift und E-Mail-Adresse unverzüglich mitzuteilen.
1.6 Kommt der Auftraggeber mit der Bezahlung seiner Rechnung auch 14 Tage nach Ablauf der Zahlungsfrist nicht nach, ist Ebersbach Mediendesign berechtigt den Zugang zu den erbrachten Leistungen, nach erfolgter Zahlungsaufforderung per E-Mail, Briefpost oder Telefax vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Kommt der Auftraggeber auch in einem länger als 30 Tage dauernden Zeitraum mit einer Zahlung in Verzug, kann Ebersbach Mediendesign das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ebersbach Mediendesign wird in diesem Falle ein Inkasso- und ggf. gerichtliches Mahnverfahren anstrengen, dessen Kosten der säumige Zahler in voller Höhe inkl. aller Mahn- und sonstigen Gebühren zu tragen hat.
1.7 Dem Auftraggeber steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
2. Lieferzeit
2.1. Für Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. allgemeine Störungen der Telekommunikation, behördliche Anordnungen, usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Auftraggebers (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) kann Ebersbach Mediendesign nicht haftbar gemacht werden und ist berechtigt, das Erbringen der Leistungen um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
3.1 Die von Ebersbach Mediendesign im Rahmen des Auftrags erteilten Lizenzen für Programme (speziell Scripte) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung sowie Weitergabe an Dritte ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Ebersbach Mediendesign gestattet. Auch Veränderung der Programme, sowie komplette oder teilweise Übernahme in andere Programme/Scripte ist ausdrücklich untersagt und nur mit schriftlicher Genehmigung durch Ebersbach Mediendesign gestattet.
3.2 Ebersbach Mediendesign haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Punkt 9.
Ebersbach Mediendesign ist für Inhalte, die nicht auf einem von Ebersbach Mediendesign angemietetem Server liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet von Punkt 9 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
4. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Links
4.1 Der Auftraggeber ist für alle Inhalte seiner von Ebersbach Mediendesign erstellten / miterstellten Produkte selbst verantwortlich. Der Auftraggeber stellt Ebersbach Mediendesign von jeglicher Haftung für den Inhalt der für ihn erstellten/ miterstellten Leistung usw. frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Ebersbach Mediendesign findet nicht statt.
4.2 Ebersbach Mediendesign überprüft die Inhalte des Auftraggebers ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.
4.3 Der Auftraggeber ist für die korrekte Auszeichnung von Links auf seiner Homepage selbst verantwortlich. Ebersbach Mediendesign distanziert sich von jeglichen verlinkten Inhalten und prüft diese nicht.
4.4 Der Auftraggeber stellt Ebersbach Mediendesign bezüglich der Punkte 4.1, 4.2 und 4.3 von sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen, die durch Forderungen Dritter entstehen, frei.
5. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
5.1 Soweit Daten an Ebersbach Mediendesign - gleich in welcher Form - übermittelt werden, z.B. auch Datenübertragungen zum Server, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.
5.2 Der Auftraggeber erhält (je nach Leistung) zur Pflege seiner Website persönliche Logindaten und die Möglichkeit weitere Zugänge anzulegen. Diese Zugänge sind passwortgeschützt. Für evtl. Missbrauch wird von Ebersbach Mediendesign keine Haftung übernommen.
5.3 Diverse kundenspezifische Einstellungen der Ebersbach Mediendesign Leistungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers ohne Gewähr von Ebersbach Mediendesign über das Internet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
5.4 Enthält der Vertrag eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von Ebersbach Mediendesign festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen, geschieht dies ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internetpräsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.
5.5 Ist die Nutzung von Google Analytics vertraglich geregelt, so erhält Ebersbach Mediendesign Zugang zu den von Google erfassten Daten. Dieses Recht ist durch den Kunden jederzeit widerrufbar. Ebersbach Mediendesign macht die von Google Analytics erfassten Daten dem Kunden zugänglich. Da Google Analytics ein Service eines Drittanbieters ist, trägt Ebersbach Mediendesign keine Verantwortung für etwaige Störungen oder Fehlerhaftigkeit der erhobenen Daten.
6. Empfang und Versand von E-Mails
6.1 Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Ebersbach Mediendesign an seine bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet.
6.2 Ebersbach Mediendesign wird diese E-Mail-Adressen nicht an Dritte weitergeben.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Alle zu einem Projekt zugehörigen Produkte und Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Ebersbach Mediendesign.
8. Copyright und Urheberrecht
8.1 Das Urheberrecht für von Ebersbach Mediendesign erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken, Logos, Werbematerial) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages allein bei Ebersbach Mediendesign. Der Auftraggeber erhält erst mit der vollständigen Bezahlung die vollen Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Dem Auftraggeber ist es untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder weiter zu verkaufen.
9. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
9.1 Ebersbach Mediendesign haftet nur für Schäden, die von Ebersbach Mediendesign grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.2 Die Benutzung der durch Ebersbach Mediendesign zur Verfügung gestellten Leistungen und Angebote erfolgt demnach gemäß der Einschränkung von Punkt 9.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software.
9.3 Ebersbach Mediendesign haftet nicht für die Verfügbarkeit und die Kompatibilität des Servers/Speicherplatz des Auftraggebers.
9.4. Bei Domainregistrierungen prüft Ebersbach Mediendesign nicht die Kollision mit Marken-, Namens- sonstiger Rechte Dritter und kann für die Verletzung jener Rechte nicht haftbar gemacht werden.
9.5 Ebersbach Mediendesign haftet nicht für Folgeschäden, wie beispielsweise entgangene Gewinne durch fehlerhafte oder nicht termingemäß fertiggestellte Leistungen.
10. Datenschutz
10.1 Ebersbach Mediendesign weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von Ebersbach Mediendesign im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
11. Sonstiges
11.1 Soweit nicht anders vereinbart, behält sich Ebersbach Mediendesign das Recht vor, die erstellten Produkte/Leistungen als Referenz auf der Unternehmens-Internetseite aufzuführen.
11.2 Ebersbach Mediendesign steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. Als Nachteil gilt es hierbei nicht, dass der Kunde die nötigen Änderungen an seiner Präsenz vornehmen muss, um die Funktionsfähigkeit unter den jeweils aktuellsten, technischen Standards zu gewährleisten.
11.3 Der Gerichtsstand ist Soltau, es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.4 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Stand: Soltau, 19.09.2011
